theBastianonline

4Dez/070

Abgeordnete zur Vorratsdatenspeicherung

Wer sich einen Überblick verschaffen möchte, welche Abgeordneten wie gestimmt haben, der sollte mal auf abgeordnetenwatch.de vorbei schauen.

Hier findet man nicht nur das namentliche Abstimmergebnis sondern auch die Meinung seines persönlichen Abgeordneten. Außerdem kann man nachlesen, aus welchen "wichtigen" Gründen Manche von der Abstimmung fern geblieben sind.

3Dez/070

Schlagzeilen hinter den Schlagzeilen

Wer sich etwas mit Politik beschäftigt, der dürfte wissen, dass die täglichen Schlagzeilen nur der Volksbelustigung dienen. Das was wirklich passiert, steht woanders.

Also mal lesen.

Schnüffelblog

Radio Utopie

Das Farliblog - lest unbedingt die Kategorie 'Im Jahr 2015'

Alles dreht sich im Kreis

Die schöne neue Welt der Überwachung - Animation mit vielen Informationen zum Thema Datenschutz

18Nov/070

Dagegen!

Stoppt die Vorratsdatenspeicherung - www.vorratsdatenspeicherung.deMittlerweile hat ja unsere Bundesregierung ihren Gesetzentwurf auf "einen guten Weg gebracht" beschlossen. Wenn auch im Bundesrat nur Nasen sitzen, die nicht erkennen, dass eventuelle Fahndungserfolge durch dieses Gesetz in keinem Verhältnis zu den entstehenden Kosten steht, wird es wohl so beschlossen werden.

Oder sind für dieses Gesetz vielleicht schon andere Nutzungsmöglichkeiten in Planung, die man der Öffentlichkeit noch nicht zumuten will? Ein weiterer, großer Schritt, hin zum Gläsernen Bürger?

Die Site vorratsdatenspeicherung.de beschäftigt sich intensiv mit diesem Thema und bereitet eine Sammel-Verfassungsbeschwerde vor, an der sich jeder beteiligen kann. Mehr als 13.000 Mitbürger haben schon daran teilgenommen.

Ich stehe diesem Gesetz etwas nüchterner gegenüber. Nicht, dass ich es nicht schlimm finden oder meine Privatshäre bedroht sehen würde. Ich meine eher die Chancen, dieses Gesetz zu kippen.

Umfragen haben schon ergeben, dass mehr als 50% der Bundesbürger gegen eine Speicherung ihrer Daten sind, einige Bestandteile des Gesetzes sind möglicherweise verfassungswidrig, ein Grundsatzurteil untersagt die Speicherung von Kommunikationsspuren. Das ist aber nichts, was unsere Politiker davon abhält, das Gesetz in der vorliegenden Form zu beschließen.

Ich glaube kaum, dass eine Verfassungsbeschwerde dieses Gesetz kippen wird. Eventuell werden einige Passagen geändert.

Eins wird aber mit Sicherheit passieren. Techniken zur Verschlüsselung von Daten und zur Verschleierung von Datenspuren werden in Zukunft einen ungeahnten Boom erleben. Und da wird unser Staat wieder den Kürzeren ziehen.

29Sep/070

Anonym im Net, der Terrorismus und die Bundesregierung

Tools für die Anonymität im Net  werden m. E. in Zukunft leichter und auch für Laien nutzbar sein. Aktuelle HowTo's gibts ja jetzt schon aber falls das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung kommt, dann wird dieses Thema einen unheimlichen Schub gekommen.

Dieses Gesetz wird es außer einem Riesenberg an Kosten, der am Ende an uns, dem Bürger, hängenbleibt nichts bringen. Welcher anständige Terrorist wird dann nicht alle technischen Möglichkeiten nutzen, um unerkannt zu bleiben. Und die haben bestimmt keine Skrupel ein offenes Wifi Netzwerk zu nutzen, um ihr Informationen zu verteilen. Und der Betreiber dieses Netzwerks möchte ich nicht sein.

Das ist aber nur meine persönliche Meinung und mir fehlt sicher der Weitblick unserer Herren Politiker, sonst würde ich ja auch im Bundestag sitzen.